Jetzt ist Zeit für langfristige Perspektiven für spannende Kultur am Fluss

Seit heute 14.16 Uhr ist es amtlich. Das vom KVR veröffentliche Ergebnis des angeblich fairen und neutralen Auswahlverfahrens für den Kulturstrand 2016 ist laut Verwaltungsgericht München rechtswidrig. Die urbanauten waren bei diesem Vergabeverfahren – völlig überraschend – gerade einmal zwei Tage vor dem geplanten Kulturstrand-Start am 12.5.2016 “unterlegen” (Foto: Gabi Neeb)

Der Beschluss des Verwaltungsgerichts von heute bestätigt die urbanauten: Die Vergabe des Kulturstrandes 2016 war rechtsfehlerhaft und ist damit hinfällig. Fakt ist: Die vom KVR veröffentlichte Auswahlentscheidung beruhte auf einer in verschiedenen Punkten unschlüssigen und intransparenten Punktevergabe. Erneut bieten die urbanauten heute der Stadt München an, gemeinsam eine dauerhafte Perspektive für den Kulturstrand der urbanauten zu suchen. Dabei steht für sie neben einer kurzfristigen Lösung 2016 (die natürlich toll für die MünchnerInnen wäre!), vor allem auch das Thema „langfristige Planungssicherheit“ für Mitarbeiter, Künstler und Partner des Kulturstrandes der urbanauten aber auch die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und alle anderen Beteiligten im Vordergrund.

Die urbanauten zeigen sich betroffen und traurig über den – ihrer Ansicht nach vermeidbaren – Gerichtsprozess und seinen Ausgang. Das Urteil des Verwaltungsgerichts kommt für die urbanauten nicht völlig unerwartet, da sie ein hervorragendes 98-seitiges Kulturkonzept mit dutzenden Partnern, hunderten Künstlern und einem schon auch einfach einem supertollen und bewährten Familien- und Kinderprogramm beim KVR abgeliefert haben. Zudem haben sie das Format „Kulturstrand“ kreiert, im regen Austausch mit Besuchern, Kulturszene, Politik, Verwaltung und AnwohnerInnen etabliert und zehn Jahre lang als Kunst- und Kulturprojekt an der Isar erfolgreich und Jahr für Jahr ohne Anwohnerbeschwerden durchgeführt. Die Durchsicht der Akten brachte auch für die urbanauten Bemerkenswertes zu Tage. Bemerkenswert z.B., dass selbst der BA1 Altstadt-Lehel die Abwesenheit von nachweisbaren Anwohnerbeschwerden im Rahmen des rechtlich klar geregelten Vergabeverfahrens klar einräumt (volle Punktzahl für die urbanauten!), während deren langjähriger (ehemaliger) Vorsitzender in der Öffentlichkeit ständig über dutzende Anwohnerbeschwerden über das Projekt der urbanauten motzte.

Warum ist das mit dem Verfahren – aus Sicht der urbanauten – dieses Jahr so furchtbar schief gelaufen? 

Es wurde hinter den Kulissen von den “Großkopferten” schon seit Jahren heftig um das kleine, aber feine Kunst- und Kulturprojekt der urbanauten gerungen. Das ist nichts neues, viele “Großkopferte” haben dabei auch immer die urbanauten sehr unterstützt. Fair und transparent ging es dabei nicht immer zu, sondern es wurde von allen möglichen Seiten heftig “geschoben”, auch –  defensiv – von den urbanauten und ihren Unterstützer übrigens, um ihre Idee und Ideale, die Künstler und die Mitarbeiter an der Isar zu schützen.

Denn: Auch andere – rein-kommerziell motivierte Akteure – wollten entgegen dem breiten Wunsch der Münchner Bevölkerung ihre rein-gewinnorientierten Projekte an der Isar machen dürfen und ließen Verantwortliche in Politik und Verwaltung hinter den Kulissen das deutlich, manchmal auch zu deutlich, wissen. Dabei ist laut unseren Anwälten, Dr. Joyce v. Marschall und Felix Fischer von Chatham Partners LLP aus Hamburg ein Verfahren entstanden, das »grob ermessensfehlerhaft« und »intransparent« war und so zu »willkürlichen Ergebnissen« führte.

Dem hat das Gericht nun einen Riegel vorgeschoben: »Das Gericht hält die von der Antragsgegnerin (LH München) vorgenommene Bewertung in einigen Punkten für nicht sachgerecht oder nachvollziehbar, sodass die Auswahlentscheidung ermessensfehlerhaft bzw. von ihr nachzubessern ist. (…) Insbesondere bei den Kriterien „Zuverlässigkeit und Bewährtheit des Bewerbers“ und „Akzeptanz bei Anwohnern im Stadtviertel“ hat das Gericht eine Verzerrung des Bewertungsergebnisses bei der Durchführung des Auswahlverfahrens gesehen. Weiter wurden Unstimmigkeiten bei der Punktevergabe festgestellt.«

Ulrike Bührlen und Benjamin David, die urbanauten: «Von uns geht heute ein dringender Appell an die Stadt München, für den Kulturstrand der urbanauten ein radikal vereinfachtes Genehmigungsverfahren, wie in den Anfangsjahren des Projektes (auf der Corneliusbrücke), zu finden und dem Kunst- und Kulturprojekt langfristige Planungssicherheit zu gewähren. Das von Jahr zu Jahr weiter verkomplizierte Verfahren, irgendwo zwischen Stadtrat, Verwaltung und Parteien (und von einigen – wenigen – auch mit “niederen” Motiven) ausgehandelt, ist durch –  so kann man vermuten –  das jahrelange Gezerre der Mächtigen (insbesondere aus der SPD-Stadtratsfraktion) aus unserer Stadt um ein eigentlich mikroskopisch kleines Projekt schlicht von Jahr zu Jahr mehr und mehr rechtswidrig geworden – und das klar und deutlich und aus vielen Gründen, wie heute das Gericht bestätigt hat.«

Wo könnte die Reise hingehen? Die urbanauten, deren Konzept „nicht-gewinnorientiert“ und „nicht-kommerziell“ ist wollen den Kulturstrand – mit langfristiger Planungssicherheit und gemeinsam mit der Stadt München und vielen anderen Akteuren – weiterentwickeln. Er soll – so ihr Vorschlag – neben einem schönen »temporären Stadtplatz mit Kiosk, Kulturbühne und dem coolsten Sandkasten der Stadt« an der Isar, den jedes Jahr rund 150.000 Münchnerinnen und Münchner besuchen und lieben, DER Ort werden für die nun anstehenden Diskussionen um die »Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum«, die von der Zivilgesellschaft, vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Frau Stadtbaurätin Prof. Elisabeth Merk, dem Münchner Stadtrat und den Bezirksausschüssen engagiert voran getrieben wird. Hier wollen die urbanauten sich auch – soweit uns irgendwie möglich – nach den Wünschen des Planungsreferats und anderer städtischer und lokaler Akteure richten.

Dazu soll es auch wieder einen Architekturwettbewerb für die temporäre Architektur des Kulturstrandes geben, gerne auch wieder mit Stadtbaurätin Prof. Elisabeth Merk als Juryvorsitzende. die urbanauten wollen zudem das Kunst-, Kultur- und Ausstellungsprogramm zusammen mit dem bewährten Kulturstrand-Programmchef Marco Böhlandt, dem bewährten Kulturstrand-Beirat (aus Stadträten, Verwaltungsspitzen, Kreativen und Künstlern) und mit einem/r neuen Ombudsmann/frau für AnwohnerInnen- und BA-Interessen weiter ausbauen und für alle MünchnerInnen, StadtviertelbewohnerInnen und AnwohnerInnen Jahr für Jahr noch attraktiver machen und weiterentwickeln. In einem öffentlichen Kreativwettbewerb des Kulturstrandes für alle Münchner Künstler, Musiker und Kulturschaffende können sich die besten Kreativen unserer Stadt, wie u.a. Zehra Spindler, mit Vorschlägen für die jeweiligen Kulturstrand-Saison oder auch mehrere Jahre an die urbanauten und den Kulturstrand-Beirat wenden. Ko-Existenz ist das Ziel, nicht die gegenseitige Verdrängung der wenigen existenten Kulturoasen im öffentlichen Raum in München.

Die urbanauten Ulrike Bührlen und Benjamin David stellen dabei gemeinsam mit ihrem langjährigen Partner Hermann Zimmerer aus den Umsätzen der Kulturstrand-Bar Jahr für Jahr erhebliche Kulturbudgets zur Verfügung. Hierbei wird der gesamte Gewinn in Kultur und Architektur (re-)investiert. Und: das alles weiterhin, ohne dass es die Stadt München Geld kostet (außer sie möchte in das beliebte Projekt und seine Kultur mit-investieren!) und für die Münchnerinnen und Münchner als »temporärer öffentlicher Raum« umsonst und draußen. Das finanzielle Risiko (Wetterkapriolen!) trägt dabei der Kulturstrand der urbanauten.

 

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